Neues Urteil nach Abmahnung wegen Osteopathie

Login für Mitglieder

Neues Urteil nach Abmahnung wegen Osteopathie

07. Oktober 2015 | 
Artikel von D. Benjamin Alt

Für Verunsicherung sorgt ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 8.9.2015 zur Abgabe von Osteopathie (Aktenzeichen I-20 U 236/13). Das OLG hat darin festgestellt, dass die Osteopathie nur durch einen Arzt oder „großen“ Heilpraktiker ausgeübt werden darf. Dass diese Behandlungsmethode sektoralen Heilpraktikern für Physiotherapie nicht gestattet ist, ergibt sich schon aus den meisten Erlaubnisurkunden und bedarf im Grunde keiner weiteren Klärung.

 

Physiotherapeuten dürfen dem Urteil zufolge keine osteopathischen Leistungen erbringen, auch dann nicht, wenn sie über entsprechende Kenntnisse oder eine Zusatzausbildung verfügen. Physiotherapeuten, die nicht Heilpraktiker sind, dürfen die Leistung selbst dann nicht erbringen, wenn die Osteopathie verordnet wurde. Wer nicht Heilpraktiker ist und dennoch Osteopathie ausübt oder auch nur damit wirbt, riskiert eine Abmahnung. Als Werbung können beispielsweise das Praxisschild, Visitenkarten, Flyer oder die Website angesehen werden. Deshalb stellt sich nun für viele Therapeuten die Frage, ob sie ihre gesamte Außendarstellung ändern müssen.

 

„Auf diese Frage gibt es im Moment keine endgültige  rechtsverbindliche Antwort, weil kein höchstrichterliches Urteil vorliegt. Die Therapeuten sollten jedenfalls zunächst die Internetwerbung mit Osteopathie einstellen, weil Abmahner hier zuerst suchen. Wir arbeiten an Lösungen für die Zukunft“, wie Justiziar D. Benjamin Alt ausführt. Zwar hat das Gericht in dem Urteil nur eine Einzelfallentscheidung gesehen und ihm keine grundsätzliche Bedeutung oder Übertragbarkeit auf andere Fälle beigemessen. Dennoch rät der VPT seinen Mitgliedern, zunächst auf die Werbung mit Osteopathie und auf die Abgabe von Osteopathie zu verzichten, sofern sie keine Zulassung zum großen Heilpraktiker haben. Theoretisch könnte jedes Gericht in einer vergleichbaren Situation zu einem anderslautenden Urteil kommen. An das Düsseldorfer Urteil ist nämlich kein anderes Gericht gebunden. Aufgrund des Urteils dürfte mit einer Zunahme der Abmahnungen zu rechnen sein. Diese kann zu hohen Kosten von bis zu 1.000 Euro je Fall führen. Allerdings ist eher mit Abmahnungen in Nordrhein-Westfalen zu rechnen als in anderen Bundesländern. Das größte Problem ist dabei die mit der Abmahnung verbundene Unterlassungserklärung, welche den Therapeuten zu weit einschränken und ihm viele Möglichkeiten für die Zukunft verbauen kann. 

 

Der VPT setzt sich dafür ein, eine Lösung zu finden, die Therapeuten und Patienten gleichermaßen gerecht wird. „Wir loten im Moment alle rechtlichen Möglichkeiten aus, die uns als Berufsverband zur Verfügung stehen“, erklärt VPT-Bundesvorsitzender Karl-Heinz Kellermann. Wer wegen Werbung mit oder wegen der Abgabe von Osteopathie abgemahnt wurde, sollte unüberlegt keine Zahlungen erbringen oder Unterschriften leisten, sondern sich dringend fachkundige, rechtsanwaltliche Hilfe einholen. Bei Fragen dazu steht die Rechtsabteilung des VPT den Mitgliedern zur Seite: 

 

Rechtsanwalt D. Benjamin Alt
Jakobstraße 12, 52064 Aachen
Telefon: 0241 - 44 67 00
Fax: 0241 - 44 67 011
Mail: Alt@VPT.de